am Mittwoch, dem 18. April 2012, um 20.00 Uhr,
in den Räumen des Clubs von Berlin, Jägerstr.1, 10117 Berlin
Empfang ab 19.30 Uhr
Der Bundesnachrichtendienst (BND) war bei der historischen Freilassung eines israelischen Soldaten aus der Geiselhaft beteiligt; der Verfassungsschutz versagte bei der Aufdeckung der NSU-Morde und beobachtet prominente Bürgerrechtler und sogar Bundestagsabgeordnete.
Nur in solchen Ausnahmefällen hört man von den zahlreichen deutschen Geheimdiensten (BND, Landesämter und Bundesamt für Verfassungsschutz [LfV, BfV] und militärischer Abschirmdienst [MAD]). Ihre Aufgabe ist es, für die politischen Entscheidungsträger Informationen über die außen-, innen- und sicherheitspolitische Lage auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu sammeln und auszuwerten. Dafür stehen ihnen teure, personalintensive Apparate zur Verfügung (allein der Bau der neuen BND-Zentrale in Berlin wird vermutlich 2 Mrd. Euro kosten). Sie greifen gelegentlich in Bürgerrechte ein und finanzieren mitunter problematische Informanten, aber ihre Überwachung durch das Parlament ist schwierig, wenn nicht unmöglich; denn die Abgeordneten erhalten nur diejenigen Informationen, die ihnen die Dienste selbst übergeben. Und eine unabhängige Evaluation ihrer tatsächlichen Effektivität gibt es nicht, ist vielleicht sogar politisch unerwünscht. Gleichwohl wird ihre Arbeit in Zeiten von Terrorgefahr und grassierender Wirtschaftsspionage von der Mehrheit der Bevölkerung nicht infrage gestellt. Doch was machen die Dienste, wenn man nichts von ihnen hört? Brauchen wir sie wirklich? Sind sie ein Fremdkörper der Demokratie oder ihr Garant?
Wenige kennen ihr Innenleben besser als Professor Geiger. Als langjähriger politischer Beamter kennt er aber auch die andere Seite: den Wunsch der Öffentlichkeit nach Transparenz und das Interesse der Politik an Zuarbeit. Wie verhalten sich die Dienste in diesem Umfeld? Wie hat sich ihr Aufgabenfeld nach Ende des kalten Krieges verändert? Wie groß ist die Herausforderung durch zunehmende Digitalisierung der Welt? Professor Geiger hat angeboten, uns eine „Tour d`horizon“ über die aktuelle Lage der deutschen Nachrichtendienste zu geben.
Professor Dr. Hansjörg Geiger war nach Studium und Promotion zunächst als Staatsanwalt und Richter tätig, ab 1977 im Bayerischen Justizministerium und ab 1980 beim Bayerischen Datenschutzbeauftragten. Ab 1990 war er Direktor bei der Gauckbehörde, 1995 wurde er zum Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, 1996 zum Präsidenten des BND ernannt. Von 1998 bis 2005 war er beamteter Staatssekretär im Bundesjustizministerium. Seit 2003 lehrt er als Honorarprofessor an der Universität Frankfurt am Main. Mit freundlichen Grüßen, Percy MacLean Angelika Schuller Vorsitzer |
